Liebe Leserinnen und Leser,
ganz herzlich möchte ich Sie mit dieser Ausgabe der wipper-news im neuen Jahr begrüßen. Ich hoffe, dass Sie alle einen guten Start hatten. Bereits zu Beginn des Jahres haben einige Themen im Rathaus überaus rasant Fahrt aufgenommen, insbesondere der Themenkomplex um die Neugestaltung des Marktplatzes und die Beschaffung des Natursteins.
Wenn ein Produkt, das in unmittelbarer Nähe abgebaut und bearbeitet wird, bei einer Auftragsvergabe nicht zum Zuge kommt, sondern stattdessen Tonnen von Steinen aus Indien mit dem Schiff hierher geliefert werden, löst das verständlicherweise große Irritationen aus. Alle - und da schließe ich mich selbst mit ein - fragen sich, wie so ein Ergebnis zustande kommen kann. Schnell entstehen Mutmaßungen und Vorwürfe, dass da im Vorfeld bestimmt etwas schiefgelaufen ist. Dem kann ich jedoch ganz entschieden und voller Überzeugung entgegenhalten: Die Stadtverwaltung hat das Vergabeverfahren nachweislich fachkompetent und seriös abgewickelt. Mit dem Ergebnis müssen und werden wir uns arrangieren.
Die Stadt kann die Aufträge nicht wie im privaten Bereich freihändig und nach Gutdünken vergeben, sondern ist an das europäische Vergaberecht gebunden. Öffentliche Aufträge in bestimmten Größenordnungen müssen öffentlich und europaweit ausgeschrieben werden. An diese rechtsverbindlichen Rahmenbedingungen mussten wir uns bei der Neugestaltung des Marktplatzes halten und das haben wir seitens der Verwaltung unter Hinzuziehung fachanwaltlicher Unterstützung auch getan.
Der Auftrag zur Herstellung der Marktstraße und des gesamten Areals um den Marktplatz einschließlich der Materialbeschaffung wurde an den Bewerber mit dem wirtschaftlichsten Angebot vergeben. Eine Möglichkeit der Nachverhandlung ist im öffentlichen Vergaberecht nicht gegeben. Das würde das Vergaberecht ad Absurdum führen. So konnten zwar nicht alle Wünsche durch das Ausschreibungsverfahren erfüllt werden, sehr wohl aber die gefassten, politischen Beschlüsse.
Nach wie vor bin ich davon überzeugt, dass wir einen Marktplatz erhalten werden, der die Planungen und Qualitätskriterien in vollem Umfang erfüllen und gleichzeitig unsere Bestrebungen im Hinblick auf einen ausgeglichenen Haushalt nicht gefährden wird. Dies ist ein bedeutender Baustein im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes.
Im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes arbeiten wir weiter hart an einem ausgeglichenen Haushalt. Diesen Ausgleich wollen wir nicht nur erreichen, wir müssen – dazu sind wir verpflichtet! Aus heutiger Sicht werden wir im Jahr 2020 eine ausgeglichene Finanzplanung vorweisen können. Damit verfügen wir dann nach elf Jahren seit der Wirtschaftskrise im Jahr 2009 erstmals wieder über einen positiven Haushalt und sind als Kommune endlich wieder selbstbestimmt. In der Ratssitzung am 26. Februar wird die Politik über den Haushalt entscheiden, den wir anschließend der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorlegen werden. In wichtigen Bereichen wie etwa dem InHK, der Sanierung öffentlicher Gebäude oder den Schulen, wollen wir im Rahmen unserer Möglichkeiten verstärkt in die Zukunft investieren.
Zu allen relevanten Themen wollen wir Sie zeitnah, transparent und umfassend informieren. Mehr denn je ist mir bewusst, dass wir nur auf diese Weise Ihr Verständnis für die in Rat und Verwaltung getroffenen Entscheidungen und Ihr Vertrauen gewinnen können. Sollten Sie Fragen oder Anregungen haben, lade ich Sie sehr herzlich zum Dialog ein.
Ihr
Michael von Rekowski