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Stadtfinanzen light

Haushaltsplanung 2018

In seiner Sitzung am 6. Februar hat der Stadtrat über den Haushaltsplan 2018 beraten. Dieser sieht im Entwurf laufende Ausgaben und Einnahmen von 123 Mio. €. Dazu kommen Investitionen im laufenden Jahr von 15,3 Mio. € und weiteren 25,9 Mio. € innerhalb der weiteren Finanzplanung bis 2021.

Die Eckdaten der laufenden Ergebnisplanung weisen ein „Haushaltsloch“ von 5,1 Mio. € auf. Die weitere Planungsfortschreibung sieht ab dem Haushaltsjahr 2020 positive Jahresergebnisse vor, so dass die Haushaltsgenehmigung der Kommunalaufsicht sicher gestellt ist.
Woher das Geld der Hansestadt kommt und was sie damit macht, ist der nebenstehenden Infobox zu entnehmen.

Wie erwähnt, umfasst der Ergebnishaushalt 2018 in Summe 123 Mio. €. Davon sind 58,7 Mio. € Einnahmen und 63,8 Mio. € Ausgaben, die im Wesentlichen alle konsumtiven Zahlungsvorgänge umfassen.

Die Hansestadt hat ihre vielfältigen Tätigkeiten in einem Katalog mit mehr als 100 einzelnen Produkten dargestellt. Hier findet man so unterschiedliche Aufgaben wie "Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen", "Ausstellung von Personalausweisen", "Eheschließungen", "Beschulung von -3.400- Schülern", "Winterdienst auf öffentlichen Straßen und Plätzen".

Für alle städtischen Dienstleistungen stellt der Haushaltsplan die erforderlichen Finanzmittel bereit. Die einzelnen Produktbereiche und ihre finanziellen Auswirkungen sind in der Übersicht dargestellt.

Den größten Einzelposten auf der Ausgabenseite macht mit 13,6 Mio. € die an den Oberbergischen Kreis abzuführende Umlage aus. Dies sind immerhin rd. 21 % aller Ausgaben oder anders veranschaulicht: Von einem Euro, den die Hansestadt Wipperfürth einnimmt, fließen 23 Cent ab zur Finanzierung der Kreisaufgaben!

Zweitgrößte Aufwandsposition sind die Personal- und Versorgungskosten für die 200 Beschäftigten. Die haben mit 12,9 Mio. € rund 1/5 Anteil an den Gesamtausgaben. Personal ohne entsprechende Sachausstattung funktioniert allerdings nicht und daher sind für Gebäude, Arbeitsmittel und Fahrzeuge, aber auch für öffentlichen Einrichtungen und Infrastruktur rund 14 Mio. € für laufende Betriebs- und Unterhaltungskosten bereit zu stellen.

Finanziert wird dieser notwendige Aufwand für die Daseinsvorsorge der Bürgerinnen und Bürger hauptsächlich über die Steuereinnahmen, die für 2018 mit ca. 35 Mio. € eingeplant sind. Neben den Einnahmen aus der Gewerbesteuer und den erstatteten Anteilen am landesweiten Aufkommen von Einkommens- und Umsatzsteuer machen die kleineren örtlichen Aufwandssteuern für die Hundehaltung, den Spielbetrieb an Automaten oder einen Zweitwohnsitz mit jährlich 327 T€ davon nur einen Bruchteil aus.

Hervorzuheben ist hier nochmals, dass von jedem Euro an eingenommener Gewerbesteuer lediglich knapp 15 Cent im Haushalt der Hansestadt hängen bleiben. Der Rest ist aufgrund des festgelegten Finanzausgleiches an Kreis, Land und Bund abzuführen!

Auch wenn es kein Trost sein kann, die Hansestadt Wipperfürth befindet sich mit dem voraussichtlichen Minus im laufenden Etat von 5,1 Mio. € in "guter" Gesellschaft: Laut Umfrage des Städte- und Gemeindebundes NRW im März 2017 konnten von den 359 Mitgliedskommunen nur 41 Städte und Gemeinden ihre Haushalte strukturell, das heißt in Einnahmen und Ausgaben 2017 ausgleichen!

Diese Fakten zeigen die grundsätzlichen Ursachen der kommunalen Finanzmisere eindrucksvoll auf, nämlich die unzureichende Finanzausstattung der Städte und Gemeinden durch das Land.

Stadtfinanzen light

Infoveranstaltung zum städtischen Haushalt

Für den 17. Januar hatte die Verwaltung zu einer öffentlichen Veranstaltung in das Rathaus eingeladen. Kämmerer Herbert Willms und seine Mitarbeiterin Sabrina Kirch referierten anschaulich über die wesentlichen Elemente des Wipperfürther Haushaltsplanes. Dies unter dem Leitthema „woher kommt das Geld und was macht die Stadt damit?“.

Auch wenn trotz kräftiger Werbung im Vorfeld über Lokalpresse, Homepage der Hansestadt, Facebook und WippApp noch nicht allzu viele Menschen diese neue Art der Bürgerinformation zum Thema „Stadtfinanzen light“ nutzten, man war sich schnell einig, das muss sich wiederholen und rumsprechen.

Die Resonanz auf diese tendenziell eher trockene Materie, die durch die beiden Referenten anschaulich und mit vielen praktischen Beispielen aufgelockert vermittelt wurde, war durchweg positiv. Was sich an den vielen interessanten Zwischenfragen und dem anschließenden Feedback der Zuhörer zeigte.

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